Europäische Union (EU)
Zitat / Notizen:
- EU - Förderung
- 6 Europäische Gründungsländer, heute 28 Staaten
- Souveränitätsübertragung
Entscheidungen werden
- zwischenstaatlich
- (z.B. Sicherheitspolitik, mit Veto)
oder
- überstaatlich
- (z.B. Umweltpolitik, hier entscheidet die EU als übergeordnete Instanz, Mehrheitsentscheidung)
geregelt.
Mehrebenensystem
- (=Einbahnstraße => Kommunismus, Zweiparteiensysteme, Militärdikaturen, Familienclans, Vettern- und Günstlingswirtschaft, Lobbyismus uvm.)
EU-Parlament
Zitat / Notizen:
Zur Zeit sitzen 736-751 Abgeordnete im Europäischen Parlament.
- Das Parlament ist eine Institution der Europäischen Union.
- Seine Abgeordneten werden bei der Europawahl von den wahlberechtigten Bürgern aller EU-Länder gewählt.
- Jedes der 27 Länder kann entsprechend seiner Größe eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten ins Parlament entsenden, das mal in Brüssel und mal in Straßburg tagt.
- (Notiz: in Luxemburg sitzt die Verwaltung)
- Gesetzgebung,
- Haushalt
und
- Kontrolle.
- Europäischen Kommission (z.Zt. 28 Kommissare)
+
- Rat der Europäischen Union (=Ministerrat => alle Minister aller z.Zt. 28 Mitgliedstaaten )
kurze Erläuterung der einzelnen Organe
NewsdeVideo
Europäische Parlament
(Legislative)
europarl.europa.eu
europa.eu
[...]
Europäische Rat
dadalos-d.org
Kommissionspräsident
alle Staats- und Regierungschefs
Präsident des Europäischen Rates
Hoher Vetreter für Außen- und Sicherheitpolitik
noexclusion.com
[...]
[...]
(Zitatende)
EU-Kommission
(Exekutive)
ub.uni-mannheim.de
die Kommissare werden vom Europäischen Rat vorgeschlagen
NewsdeVideo
Europäische Parlament
(Legislative)
europarl.europa.eu
europa.eu
Zitat:
[...]
- Erörterung + Verabschiedung (= Genehmigung) von EU-Rechtsvorschriften, in Zusammenarbeit mit dem Rat
- Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts, in Zusammenarbeit mit dem Rat.
[...]
Europäische Rat
dadalos-d.org
Kommissionspräsident
alle Staats- und Regierungschefs
Präsident des Europäischen Rates
Hoher Vetreter für Außen- und Sicherheitpolitik
noexclusion.com
[...]
- Kontrolle anderer EU-Institutionen, insbesondere der EU-Kommission um eine demokratische Arbeitsweise zu gewährleisten
(Zitatende)
EU-Kommission
(Exekutive)
ub.uni-mannheim.de
Notiz:
man kann die Kommissare nicht direkt wählen
und
vom Europäischen Parlament angenommen oder abgelehnt
Die Europäische Kommission wird beraten vom
Rat der Europäischen Union
=
inoffiziell EU-Ministerrat
zum.de
wikipedia.org
Zitat:
[...]
Wenn die Minister im Rat über bestimmte Fragen keine Einigung erzielen konnten, können sie die Frage an den Europäischen Rat weiterleiten, in dem sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten treffen.
- Der Europäische Rat kann selbst nicht in die Rechtsetzung der EU eingreifen, sondern nur allgemeine Leitlinien erlassen.
Da jedoch
innerhalb der nationalen Regierungen die Mitglieder Rates der Europäischen Union
- – also die Minister –
den Mitgliedern des Europäischen Rates
- – also den Regierungschefs –
untergeordnet sind,
- dienen die Kompromisse des Europäischen Rates (=Regierungschefs) auch als Richtlinien für die Entscheidungen des Rates der Europäischen Union (=Ministerrat)
ludgerusschule.de
[...]
Europäische Union
direkte-demokratie.de
Notiz:
. . .
Monokratie
... wurde dieser "Rechtskörper"
in Form eines Business- und Finanzprojektes
offiziell demokratisch gewählt oder auferzwungen ? ...
Goldgrube für Mitarbeiter, Konstrukteure & Profiteure
(Profiteure = Konzerne, Banken, Investoren, Versicherungen)
* * *
direkte-demokratie.de
Notiz:
- ... wo greife ich in diesem System ein, damit nur noch gerade Karotten und perfekt ovale Kartoffeln verkauft werden können und der Rest weggeschmissen wird ?!
- ... wen muss ich beeinflussen, damit giftige Sparlampen durchsetzt mit Quecksilber alle alten Glühlampen ersetzt, anstatt die Leuchtdiodentechnik zu fördern ?!
- ... wen muss ich bestechen, damit keine nachhaltige Fischereiwirtschaft entsteht, sondern die Ausbeutung der Weltmeere vorangetrieben wird ?!
- ... wer von den Europa-Parlamentarierern wird nicht gekauft, geschmiert und von Lobbyisten und Monopolisten beeinflusst ?!
EU vs. EUROPA
- ... welche kritische Stimme in den unzähligen Organen, Gremien, Verwaltungsabteilungen, Direktoraten uvm. wird für jedermann hörbar, der die Ausgewogenheit zwischen Expansion und Erhaltung bzw. Stabilisierung dieses einseitig verlaufenden und in sich entwicklungstechnisch erstarrenden Gefüges anmahnt und einfordert ?
- ... man hört nur von der EU-Kommission, nichts vom Europa-Parlament !
- ... warum privatisiert dieser gigantische Verwaltungsapparat die Gewinne und verstaatlicht die Verluste der Finanzwirtschaft, Banken und Spekulanten ?
- ... wer sind überhaupt diese "Chefs" und "Präsidenten", ihre Berater und Vertragspartner ???
. . .
Monokratie
... wurde dieser "Rechtskörper"
in Form eines Business- und Finanzprojektes
offiziell demokratisch gewählt oder auferzwungen ? ...
Goldgrube für Mitarbeiter, Konstrukteure & Profiteure
(Profiteure = Konzerne, Banken, Investoren, Versicherungen)
* * *