Im Herzen Europas

"José Manuel Barroso und seine Arbeit für die EU"

Am 17. November 2004 wurde José Manuel Barroso erster EU-Kommissionspräsident der nunmehr 27 EU-Mitgliedsstaaten und waltet seitdem in Brüssel seines Amtes. Barroso gilt als kluger Verhandlungsführer, vor allem aber als außergewöhnlicher Kommunikator. Er betrachtet Politik als die Kunst, zwischen verschiedenen Positionen einen klaren Kurs zu steuern.

Der 48-Jährige ist pragmatisch, beredt, verantwortungsbewusst und besitzt Autorität. Seine neue Aufgabe nimmt er mutig in Angriff. Umgeben von zahlreichen Beratern und 27 EU-Kommissaren, fühlt er sich verpflichtet, im Mittelpunkt aller wichtigen europäischen Verhandlungen in Europa zu stehen. Dafür machen ihn die Politiker und die Öffentlichkeit der betroffenen Länder oft zum Sündenbock. Doch hinter bürokratisch wirkenden Debatten verbergen sich oft entscheidende Zukunftsfragen über Sozialschutz oder Arbeit und Sicherheit in Europa. (Quelle, tvtv.de, arte)

Bericht von dem Jahre 2005:

Zitate:

• gestern stand die Frage nach den Werten von Europa im Mittelpunkt der Diskussionen: Demokratie, Leitbilder, Stärkung und Zusammenarbeit
  
• heute herrscht vornehmlich die Frage: wer zahlt wieviel ein, und wer bekommt wieviel zurück (Haloeffekt der ausschließlichen finanzpolitischen Betrachtungsweise der Dinge)
  
• die europäischen Institutionen sind weit entfernt vom europäischen Alltag und Alltagsdenken
  
• Europa kann nicht nach dem Luxemburger, nicht nach dem französischen und auch nicht nach dem britischen Modell funktionieren, es muss ein Mix sein. Willkommen im Club - we are with you ! (kritische Ansprache eines Europaparlementariers an Blair, als der den EU-Ratsvorsitz für 6 Monate übernimmt und der Kommission einen britischen Anstrich geben will)
  
• in naher Zukunft werden wir keine Europaverfassung haben, weil einige Politiker die Europafrage für ihre Zwecke missbrauchen
• Barroso arbeitet nach Ansicht mancher Europarlamentarier zu wenig mit dem Europaparlament zusammen, lässt sich zu sehr leiten und beeinflussen von den Regierungschefs
• usw.
  

Meine Meinung: ... die wirtschaftliche Drehscheibe wird in Fernost gebildet: Indien, China und mit Abstrichen Südostasiens. Diese Entwicklung wird ermöglicht, weil man in diesen Ländern keine Gewerkschaften, keinen Mindestlohn und keinen Arbeits- und Sozialschutz kennt => zumindestens hört man nichts davon ! Selbst in Europa gibt es starke wirtschaftliche, arbeitspolitische und sogar demokratische Gradienten: Länder wie Spanien, Portugal, Italien, Griechenland und Polen glänzen nicht immer mit ihren Daten. (Bsp: Portugal=Schwellenland?) Von daher muss Europa erst im eigenen Hause gut für Ordnung sorgen, dann geht´s weiter in die Welt hinaus.

...weiter: Martin Schulz als Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion gefällt mir schon sehr gut: bringt Tony Blair immer wieder auf den Boden der Tatsachen + der Binnenmarkt kann nicht durch Lohndumping gestärkt werden, in einem geeinten Europa soll ein portugiesischer Arbeiter genauso viel verdienen wie ein englischer.

Das Zauberwort heißt: SOLIDARITÄT

... gut finde ich auch, dass Baroso im Zuge der Erstarkung von Indien und China den Fokus der Entwicklungspolitik auf Afrika legt, weniger gut, dass er den Eindruck hinterlässt, zu sehr mit Tony Blair und seiner neo-liberalen Einstellung zu liebäugeln. (Stichwort: Dienstleistungsrichtlinien)

Die Zusammenarbeit und Kompetenzverteilung der Kommision, des EU-Parlaments und Ministerrates, gilt es als Ottonormalverbraucher zu verstehen, leider versteht man manchmal nur Bahnhof, trotz geistiger Bemühungen, verstehen zu wollen ! Trotzdem ist das Thema Europa hochinteressant, spannend und wichtig zugleich.

Martin Schulz: "Helmut Schmidt hat mal gesagt: der Kompromiss ist der politische Alltag, der reine Sieg die Ausnahme"