Landtag Intern NRW

entnommen aus:

Informationen aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen

Ausgabe 13,

39.Jahrgang,

14.Wahlperiode,

17.12.2008

Inhalt:

Politik muss klares Signal geben

• Niedriglöhne: Sachverständige befürworten untere Lohngrenzen

• 10.12.2008 - "Nordrhein-Westfalen" muss im Bund darauf hinwirken, dass der Ausbau von prekären Beschäftigungsformen und von Beschäftigung im Niedriglohnbereich gestoppt wird", fordern die Grünen in einem Antrag (Drs. 14/6693). Die Zahl der Niedriglohnbeschäftigten steige weiter an, während die Zahl der Mensch in regulären Beschäftigungsverhältnissen weiter zurückgehe, kritisiert die Fraktion. Sie fordert unter anderem einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Arbeitsverhältnisse ohne Brachentarifvertrag. Zum Antrag der Grünen befragte der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Vorsitz Günter Garbrecht, SPD) Sachverständige in öffentlicher Anhörung

Hartz IV: Zugang zur Rechtsberatung

• Drastischer Einschnitt oder sinnvolle Erfolgsprüfung ?
  

Kinder besser schützen

• Diskussion über die Rolle von Staat und Familie

Haushaltkonsolidierung oder Rekordschulden ?

• Widersprüchliche Rechenarten von Regierung und Opposition

"Schwierige Zeiten kommen auf uns zu"

• Unterschiedliche Ansichten zum Dritten Nachtragshaushalt

Gewalt gegen Frauen bekämpfen

• Bedrückende Analyse - Debatte über konkrete Maßnahmen

Zwischen Konflikt und Konsens

• Rückblick und Ausblick der Fraktionsvorsitzenden

Der Landtag als Krisenmangager

• Abgeordnete erfüllen umfangreiches Pensum

Aktuelles aus den Ausschüssen

• Schulentwicklung vor Ort
• Wie viel Freiheit sollen die Kommunen erhalten ?
• Gesetzgebung
• Aus den Fraktionen
• "Die größte Gartenbauregion Europas schaffen" Gespräch mit Vertretern der Gartenbauverbände
• Portrait: Marie-Luise Fasse (CDU)
• Kirche und Landtag

• Impressum
• Meldungen