Donnerstag, 11. Dezember 2014

Früchte des vergifteten Baumes


http://americanhistory.si.edu/brown/history/5-decision/images/frankfurter-lg.jpg

Zitat:

(fruit of the poisonous tree) ist eine Metapher des Richters Felix Frankfurter, mit der er ein Grundsatz­urteil des Obersten Gerichts der Vereinigten Staaten am 11. Dezember 1939 begründete.
  • Diese Entscheidung etablierte im US-amerikanischen Recht ein erweitertes Verwertungs­verbot für illegal gewonnene Beweise.
  • (Notiz:  "Unrechtstaaten" wie "USA", "Russland", "China", "Israel", "Nordkorea", "Türkei", uvm., deren Rechtsprechung de facto zunehmend auf Rechtsbeugung aufgebaut und gegründet wird)
 Früchte des vergifteten Baumes bezeichnet seitdem eine gewohnheits­rechtliche Regel für den Strafprozess, deren Rechts­gedanke auch in Deutsch­land in vier bestimmten Fällen angewendet wird.
  • Dem Sprachbild nach können Strafermittlungs­organe bei bestehendem Verdacht eine Beweis­quelle vermuten (Baum), die zur Aufklärung des Falles und gerichts­verwertbaren Beweisen führen kann (Früchte).
Wenn sie jedoch darauf zugreifen, ohne rechts­staatliche Kriterien zu beachten, machen sie diese Beweise unverwertbar, sie vergiften also den Baum.
  • (Notiz: Vetomissbrauch, Diskriminierung, Auslöschung von Bevölkerungsgruppen, grenzübegreifende Überwachung, Interventionen und Manipulationen, Todesstrafe, Folter ...)
 http://static2.businessinsider.com/image/4ff311cdecad046261000000/hrw-report-syria-torture.png

Einmal gesichert, dürfen diese fehler­behafteten Beweise nicht dazu benutzt werden, die bereits verletzten Gebote zu umgehen und weitere Beweise zu ermitteln, denn auch diese neuen Beweise sind fehler­behaftet und nicht gerichtlich verwertbar.
  • Sie sind für einen Rechts­staat als Früchte des vergifteten Baumes ungenießbar.  –  
 https://bilddung.files.wordpress.com/2014/08/gerichte-biegen-beugen-brechen.gif
bilddung.wordpress.com

* * * *

... ich misstraue zunehmend einem Staat, seinen Behörden, seinen Organen und seinen zum "schönen Schein" gewählten Staatsdienern bzw. Volksvertretern, die sich Unrechtstaaten zum Vorbild nehmen und zusätzlich diese in Presse, Zeitungen, Medien und Politik preisen und in den höchsten Tönen loben 
  • => unerträglich dieses Geschwafel und traurige Possenspiel 
. . .
 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen