" Was soll das alles hier und jetzt werden,
ohne himmlische Freuden auf Erden ? "
" Mach Dir keine Sorgen,
der Weihnachtsmann
kommt überall hin,
auch zu Dir ! "
* * * *
Die Waffenindustrie in Gestalt als gemeinnütziger Verein
lobbypedia.de
Zitat:
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der
Rüstungsindustrie dominierter Verein, in dem
- deren Vertreter und Bundestagsabgeordnete
- sowie Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums
Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern.
- Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen.
- Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt.
Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung
der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind
in dem Verein nicht vertreten.
- (Notiz: ... natürlich sind Menschenrechtler, Friedensaktivisten und Pazifisten, die in der gesellschaftlichen Wahrnehmung als notorische Spinner und Irrealisten dargestellt und empfunden werden, nicht in Gremien für die ununterbrochene militärische Versorgung mit Kriegsgeräte für Massaker, Völkermord und Bürgerkriege vertreten ...)
Das dauerhafte Zusammenwirken von
Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass
rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen
parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden
verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den
Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit
- Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
- der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
- wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"
In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert.
- Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.
(Notiz: ... es ist erstaunlich, wieviel Unheil aus dem
"Bauernstaat Belgien" kommt: EU-Wahnsinn, Kinderschänderringe,
militärischer Terror => dieses Land ist wahrhaft das Symbol für
Lobbyismus und Intraparenz geworden ...)
. . .
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen