" Demokratie " ist ein gefügeltes Wort für Illusionen und Wunschdenken

Demokratie weltweit unter Druck

entnommen aus AN,
29. Februar 2016
Zitat:

Studie: Immer mehr Regierungen schränken Freiheit und Bürgerrechte ein:

Gütersloh:

Weltweit schränken immer mehr Regierungen laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Machteerhalt Freiheit und Bürgerrechte ein. Dies gelte auch für eigentlich stabile Demokratien, in denen die Politik nicht mehr in der Lage sei, Konflikte zu entschärfen, heißt es in der Untersuchung, über die der "Spiegel" vorab berichtete. Offiziell wird die Studie zum sogenannten Transformationsindex heute vorgestellt.

Für den Index haben 250 Wissenschaftler anhand von 17 Kriterin die Entwicklung von 129 Entwicklungs- und Schwellenländern untersucht. Negativer Trend: die Religion gewinnt immer mehr an Einfluss auf die Politik. Dies gelte zum Beispiel für die Türkei und Nigeria. Seit 2006 hat der Druck religiöser Dogmen in 53 Ländern zugenommen, nur in 12 Ländern nahm er dabei ab.

Dabei zeigt die Studie deutliche Rückschritte bei den Staaten in Nordafrika, dem Nahen Osten und Osteuropa auf. "Unsere Nachbarschaft ist konfliktreicher, instabiler und autoritärer geworden, rund um Westeuropa hat sich ein "ring of fire" gebildet, sagt der Vorstandsvorsitzender der Bertelsmannstiftung, Aart De Geus.

Jede zweite Demokratie defekt

Negativ ist das Ergebnis bei der Entwicklung von Regierungsformen. Zwar ist die Zahl der demokratisch regierten Länder seit 2014 von 72 auf 74 gestiegen und die Zahl der Alleinherrscher von 57 auf 55 gesunken.

• (Notiz: wer sind diese 74  d e m o k r a t i s c h e n Länder ?)

• (Notiz: wer sind diese 55 Alleinherrscher ?)

Jede zweite Demokratie stuft der Index allerdings als "defekt" ein, jeder fünfte als "stark defekt". Gründe dafür sind etwa Einschnitte bei der Organisations- und Versammlungsfreiheit. Laut Studie wurde in fast allen Ländern in Ost- und Südosteuropa die Presse- und Meinungsfreiheit stärker eingeschränkt als noch 2006. Besonders stark sind die Veränderungen bei den autokratisch geführten Ländern. Galten zuvor noch 58 als "hart", sind es nun 73 Prozent.

• (Notiz: ... warum beschreiben die "Bertelsmannstiftung" und andere renommierte "Leitmedien" nie dieses jahrhundertalte Szenario, dass alle "Autokratien" den "Industrieländern" zugute kommen

Denn seit dem Beginn der Exploration und Ausbeutung von Ländesgütern und Rohstoffen aller Art aus Übersee brauche ich nicht mit der jeweiligen Bevölkerung zu verhandeln, sondern nur mit den "Autokraten", deren Familien, Clans und Gefolgschaft

•  => bequemer geht's nun wirklich nicht für die "Industriestaaten" !

Die Flüchtlingsfrage von Millionen "Entwurzelten und Ausgebeuteten" müssen ohnehin die Kommunen und die Bevölkerung an der Basis bewältigen, da werden keine Banken, Konzerne und Militärapparate belangt und zur Kasse gebeten ...)
Aber auch bei den Demokratien sieht die Studie erhebliche Mängel. Populistische Bewegungen hätten von der Desillusionierung der Bürger profitiert und mit großen Mehrheiten Wahlen gewonnen. In der Folgezeit setzten diese Regierungen kompromisslos ihre politischen Ziele ohne Rücksicht auf Minderheiten durch schreiben die Autoren und nennen Ungarn als Beispiel für eine illusionäre Demokratie.

• (Notiz: ... wann merken Menschen und Bürger, dass Du ein Problem nicht mit dem Problem lösen kannst ? ... keiner kann die Probleme, die durch die Politik entstanden sind, durch die gegenwärtigen Mittel der Politik lösen ... das hieße nämlich: den Teufel mit dem Belzebub austreiben, oder vom Regen in die Traufe kommen ...)

(dpa)

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