Europäische Union (EU)
Zitat / Notizen:
- 6 Europäische Gründungsländer, heute 28 Staaten
Entscheidungen werden
- (z.B. Sicherheitspolitik, mit Veto)
oder
- (z.B. Umweltpolitik, hier entscheidet die EU als übergeordnete Instanz, Mehrheitsentscheidung)
geregelt.
Mehrebenensystem
"... die EU ist eine
Chimäre zwischen
Bundesstaat und
Staatenbund ...
... hier handelt es sich um ein
vorgegaukeltes Subsidaritätsprinzip, da sie den ihr übertragenen Kompetenzbereich aktiv-aggressiv erweitert und aus den wechselseitigen
bilateralen Beziehungen zwischen
Amtsüberträgern (Bürger, Individuum) und
Amtsinhabern (Politiker, Beamte) eine
monolaterale Autokratie erzeugt,
- (=Einbahnstraße => Kommunismus, Zweiparteiensysteme, Militärdikaturen, Familienclans, Vettern- und Günstlingswirtschaft, Lobbyismus uvm.)
in der
die
"individuelle Selbstbestimmung und Eigenverantwortung" mit
viel Kalkül schubweise unterdrückt und mit
hoher krimineller
Energie unmerklich aber
schrittweise zerstört wird ..."
EU-Parlament
Zitat / Notizen:
Zur Zeit sitzen 736-751 Abgeordnete im Europäischen Parlament.
- Das Parlament
ist eine Institution der Europäischen Union.
- Seine Abgeordneten werden
bei der Europawahl von den wahlberechtigten Bürgern aller EU-Länder
gewählt.
- Jedes der 27 Länder kann entsprechend seiner Größe eine
bestimmte Anzahl an Abgeordneten ins Parlament entsenden, das mal in
Brüssel und mal in Straßburg tagt.
- (Notiz: in Luxemburg sitzt die Verwaltung)
So ähnlich wie ein nationales
Parlament hat auch das
Europaparlament drei traditionelle
Aufgabenbereiche:
und
Zusammenarbeit mit der
- Europäischen Kommission (z.Zt. 28 Kommissare)
+
- Rat der Europäischen Union (=Ministerrat => alle Minister aller z.Zt. 28 Mitgliedstaaten )
kurze Erläuterung der einzelnen Organe
NewsdeVideo
Europäische Parlament
(Legislative)
europarl.europa.eu
europa.eu
Zitat:
[...]
- Erörterung + Verabschiedung (= Genehmigung) von EU-Rechtsvorschriften, in Zusammenarbeit mit dem Rat
- Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts, in Zusammenarbeit mit dem Rat.
(
Notiz: "Erörterung" ist zu schwammig, besser: "Ausarbeitung" )
[...]
Europäische Rat
dadalos-d.org
Kommissionspräsident
alle Staats- und Regierungschefs
Präsident des Europäischen Rates
Hoher Vetreter für Außen- und Sicherheitpolitik
noexclusion.com
[...]
- Kontrolle anderer EU-Institutionen, insbesondere der EU-Kommission um eine demokratische Arbeitsweise zu gewährleisten
[...]
(Zitatende)
EU-Kommission
(Exekutive)
ub.uni-mannheim.de
Notiz:
man kann die Kommissare nicht direkt wählen
die Kommissare werden vom Europäischen Rat vorgeschlagen
und
vom Europäischen Parlament angenommen oder abgelehnt
Die Europäische Kommission wird beraten vom
Rat der Europäischen Union
=
inoffiziell EU-Ministerrat
zum.de
wikipedia.org
Zitat:
[...]
- Der Europäische Rat kann selbst nicht in die Rechtsetzung der EU
eingreifen, sondern nur allgemeine Leitlinien erlassen.
Da jedoch
innerhalb der nationalen Regierungen die Mitglieder Rates der Europäischen Union
den Mitgliedern des Europäischen Rates
- – also den
Regierungschefs –
untergeordnet sind,
- dienen die Kompromisse des
Europäischen Rates (=Regierungschefs) auch als Richtlinien für die Entscheidungen des
Rates der Europäischen Union (=Ministerrat)
[...]
ludgerusschule.de
[...]
Europäische Union
direkte-demokratie.de
Notiz:
- ... wo greife ich in diesem System ein, damit nur noch gerade Karotten und perfekt ovale Kartoffeln verkauft werden können und der Rest weggeschmissen wird ?!
- ... wen muss ich beeinflussen, damit giftige Sparlampen durchsetzt mit Quecksilber alle alten Glühlampen ersetzt, anstatt die Leuchtdiodentechnik zu fördern ?!
- ... wen muss ich bestechen, damit keine nachhaltige Fischereiwirtschaft entsteht, sondern die Ausbeutung der Weltmeere vorangetrieben wird ?!
- ... wer von den Europa-Parlamentarierern wird nicht gekauft, geschmiert und von Lobbyisten und Monopolisten beeinflusst ?!
EU vs. EUROPA
- ... welche kritische Stimme in den unzähligen Organen, Gremien, Verwaltungsabteilungen, Direktoraten uvm. wird für jedermann hörbar, der die Ausgewogenheit zwischen Expansion und Erhaltung bzw. Stabilisierung dieses einseitig verlaufenden und in sich entwicklungstechnisch erstarrenden Gefüges anmahnt und einfordert ?
- ... man hört nur von der EU-Kommission, nichts vom Europa-Parlament !
- ... warum privatisiert dieser gigantische Verwaltungsapparat die Gewinne und verstaatlicht die Verluste der Finanzwirtschaft, Banken und Spekulanten ?
- ... wer sind überhaupt diese "Chefs" und "Präsidenten", ihre Berater und Vertragspartner ???
. . .
Monokratie
... wurde dieser "Rechtskörper"
in Form eines Business- und Finanzprojektes
offiziell demokratisch gewählt oder auferzwungen ? ...
Goldgrube für
Mitarbeiter, Konstrukteure &
Profiteure
(Profiteure = Konzerne, Banken, Investoren, Versicherungen)
* * *
