Menschenrechte

Quelle: menschen rechte

Hrsg: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte,

Deutsche Sektion e.V.

IGFM: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte

Nr. 2, 2008 - Dokumente * Schicksale * Informationen

ISSN 0171-5976 Euro 2.50; sFR 5,00

Special: Südamerika

Foto: robertamsterdam.com

Martin Lessenthin
Vorstandssprecher der IGFM

Liebe Leser,

Lateinamerika - das ist ein Kontinent der Gegensätze, in dem Menschenrechtsverletzungen schon immer auf der Tagesordnung gestanden haben.

Menschenrechtsverletzungen sind leider auch auch heute alltäglich, obwohl es die klassischen "Bananenrepubliken" a la Somaza nicht mehr gibt. Es ist ein Irrtum zu meinen, dass Lateinamerika gegenüber anderen menschenrechtlichen Brennpunkten wie China oder dem Iran, Sudan, Simbabwe, Burma oder Nordkorea vernachlässigt werden könne. Denn längst zeigt sich, dass Menschenrechtsverletzer weltweit Bündnisse eingehen, um ihre Machtpositionen abzusichern und um sich mithilfe internationaler Diplomatie reinzuwaschen.

In der Blockfreien Bewegung und in Gremien der Vereinten Nationen haben Dikaturen wie das Castro-Regime bereits seit langer Zeit eine Sprecherrolle an sich gerissen. Um Menschenrechtsrat bestimmen ausgerechnet sie - gemeinsam mit der VR China - welche Länder unter besonderer Beobachtung zu stehen haben und welche nicht. Kein Wunder, dass durch Beschluss dieses Menschenrechtsrates Weißrussland und Kuba keiner besonderen Beobachtungen mehr unterliegen, obschon in diesen Ländern weiterhin schlimmste Menschenrechtsverletzungen geschehen !

Während der kubanische Langzeitdiktator Fidel Castro aufgrund seiner Erkrankung in den Hintergrund getreten ist, hat sein politischer Verehrer und Ziehsohn Hugo Chaves die Rolles des lateinamerikanischen Chef-Agitators übernommen. Chavez Markenzeichen sind die Verehrung für das Castro-Regime, sein Wille zur Gleichschaltung der Medien und zur Schmähung der katholischen Kirche, wütender Anit-Amerikanismus und die Nähe zu Dikatoren wie Weißrusslands Lukaschenko und Irans Achmadinedschad.

Demokratische Politiker, die für die Menschenrechte eintreten sind Chavez verhasst. Er beschimpft sie und wirft ihnen vor, sich von Washington gängeln zu lassen. Das bekam auch die deutsche Bundeskanzlerin zu spüren.

Im Vorfeld des EU-Lateinamerikas-Gipfels in Lima hat Comandante Chavez Angela Merkel jetzt gar in die Nähe von Adolf Hitler gerückt. In seiner Fernsehsendung "Alo Presidente" ("Hallo Präsident") griff ein, wie üblich im sozialistischen Rot gewandeter Chavez die deutsche Bundeskanzlerin dafür an, dass sie erklärt hatte, Venezuela sei nicht die "Stimme Lateinamerikas".

In dieser Ausgabe berichten wir u.a. über zwei junge politische Gefangene in Staate Chavez´. Ihr Schicksal verdeutlicht, was es dort heute bedeuten kann, vom Menschenrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen. Es verdeutlicht auch, die Bolivarische Republik auf dem Weg ist, ein zweites Kuba zu werden.
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Martin Lessenthin
Vorstandssprecher der IGFM



3 Editorial

5 China: Unzensierter Fernsehsender NTD-TV auf EUTELSAT abgeschaltet

• von L.G. / M.L.
  
• Sieben Wochen vor den Olympischen Spielen können Millionen Haushalte in China die Satellitenausstrahlung des größten unabhängigen Fernsehsenders in chinesischer Sprache nicht mehr empfangen. Wer glaubt da an einen Zufall !
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7 Wiederaufarbeitung: Relativierung des DDR-Unrechts beenden

• von Steffen Liebendörfer - Stellvertretender Bundesvorsitzender des RCDS - Ring Christlicher Demokratischer Studenten
• Wer das von den Nationalsozialisten begangene Unrecht billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, bekommt in Deutschland schnell Probleme mit der Justiz. Die Leugnung des DDR-Unrechts hingegen ist straffrei. Diese Differenzierung diskriminiert zahlreiche deutsche Bürgerinnen und Bürger, die jahrzehntelang unter der sozialistischen Diktaturen leiden mussten.
• Foto: Stasi-Akten. Vieles wartet noch auf die Wiederaufbereitung
  
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9 China /Ostturkestan: Uiguren mit brutaler Härte unterdrückt - Todesurteile durch Gesinnungssjustiz

• von Lisa Görgen
  
• Vor den Olympischen Spielen eskalieren die Menschenrechtsverletzungen an Uiguren
  
• Rebiya Kadeer, Bürgerrechtlerin und Vorsitzende des Weltkongresses der Uiguren, hat in einer Pressekonferenz der IGFM die Verhängung des Ausnahmezustandes in Ostturkestan, die Verhaftung von 65 Uiguren sowie weitere Menschernrechtsverletzungen der VR China am Volk der Uiguren scharf kritisiert
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10 Missionsrecht: Apostel Paulus heute in Todesgefahr

• von Walter Flick
  
• Bedrohung auch im "Heimatland" Türkei
• Der Völkerapostel Paulus hätte in mindestens zwanzig Ländern mit Verfolgung und Martyrium zu rechnen, würde er wie zu seinen Lebzeiten heute als Missionar tätig werden.
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11 Venenuela: Terroristin oder vorbildliche Staatsbürgerin - Unter Terroranklage

• von Patricia Andrade - Präsidentin der Venezuela Awareness Foundation
  
• Diana Mora wurde vor 30 Jahren in Caracas geboren und ist in einer typischen, prinzipientreuen venezolanischen Familie aufgewachsen.
• Foto: > des Terrorismus beschuldigt: die junge Juristin Diana Mora <
• Foto: > Die Chavez-Kritikerin Diana Mora wird aufgrund einer unter Folter erpressten Beschuldigung des Terrorismus beschuldigt <
• Isolationshaft und Folter: ...
• Unter Folter erpresste Anschuldigungen gegen Diana: ...
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12 Zensur: Türkei sperrt mehrfach YouTube

• von Max Klingberg
  
• Die türkische Justiz hat seit Januar mehrfach die Bürger der Türkei von einer der beliebtesten Websites der Welt abgeschnitten. Besucher des Internet-Videoportals sahen im Juni erneut die lapidare Meldung "Der Zugang zu dieser Website ist gesperrt" und einen Verweis auf die Anordnung eines Zivilgerichts in Ankara
• Foto: > Von den türkischen Behörden mehrfach gesperrt, die Seiten von YouTube
  
• Meinungs- und Informationsfreiheit eingeschränkt: ...
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13 Lateinamerika: Mit Volldampf in die Vergangenheit

• von Sebastian Grundberger - M.A. ist Politikwissenschaftler und Lateinamerika-Experte der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte
  
• Neues autoritäres Regimes und schwache Institutionen lassen Lateinamerika wieder zu einem Schwerpunkt der Menschenrechtsarbeit werden
• Lateinamerika galt lange Zeit als Weltregion/gegend, in der massiv Menschenrechte verletzt wurden. Langjährige Diktaturen unterdrückten besonders während der 70er und 80er Jahre systematisch Grundrechte wie das Recht auf Leben, das Recht auf körperlicher Unversehrtheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung oder das Recht auf politische Partizipation.
• Wenig Begeisterung für Demokratie: ...
• Foto: > Demonstration für Presse- und Meinungsfreiheit in der venezolanischen Hauptstadt Caracas <
• Foto: > Comandante und Revolutionär Hugo Chavez: Sprudelnde Ölquellen, politische Gefangene, Populismus, Unterdrückung der Medien und der Opposition in Venezuela, Führungsanspruch in Lateinamerika sowie Bündnispartner von Castro, Ahmadinedschad und Lukaschenko international.
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15 Journalist ermordet - Opfer einer Verwechslung?

• von Lisa Görgen
• Der Vizepräsident der regierungskritischen Tageszeitung "Reporte de la Economia", Pierre Fould Gerges, ist in Venezuela einem Mordanschlag zum Opfer gefallen.
• Wissen um Korruption: ...
• ...
  

16 Dominikanische Republik: Die bittere Wahrheti: Kindersklaven in der Zuckerindusterie - Dokumentarfilm über die Sugar Babies

• von Glenda Aldana -Mitarbeiterin der HRF
  
• von Thor Halvors - Filmproduzent und Präsident der in New York ansässigen Human Rights Foundation (HRF).
  
• Amy Serranos gewaltiger Film "The Sugar babies: The Plight of the Agricultural Workers on the Sugar Industry of teh Domincan Republic" (Die Zuckerbabys: Die Misere der Landarbeiter der Zuckerindustrie in der Dominikanischen Republik) ist zum Ziel einer internationalen Rufmord- und Zensurkampagne geworden, verübt von denen, die der Film als die Komplizen eines von Sklaven abhängigen Zucker-Imperiums bloßstellt.
• Foto: Sugar Babies auf einem Zuckerfeldrohr
• Elend in totaler Abhängigkeit
• Titel des Dokumentarfilmes: "The Sugar Babies: It´s about Sugar. It´s about Children. It´s about Change. It´s about Time"
• ...mit allen Mitteln: ...
• Bedrohung, Einbrüche und offene Gewalt: ...
• Verbesserung für "Sugar Babies": ...
• Kindersklaven weltweit: ...
• Foto: amy Serrano bei den Recherchen zu ihrem Dokumentarfilm. Weitere Informationen unter www.sugarbabiesfilm.com
• Foto: Sugar Babies: ohne Kindheit und ohne Zukunft
• Die Lüge vom besseren Leben: ...
• Foto: Die Dokumentarfilmerin Amy Serrana
• Widerstand der Peiniger: ...
  

21 Kuba: Von Castro in Exil gezwungen: Interview mit Pedro Pablo Alvarez

• Vielleicht wird man dieser Kraft geboren
• Die Fragen an Pedro Pablo Alvarez Ramos stellten Irina Gaisdörfer, Tim Zeller und Martin Lessenthin.
• Im März 2003 war Pedro Pabo Alvarez Ramos wegen seiner Tätigkeit in der unabhänigen Gewerkschaft Consejo Unitario De Los Trabajadores zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Als einer von vier politschen Gefangengen wurde er anlässlich des Amtsantritts von Raul Castro freigelassen und nach Spanien ausgewiesen. Am 19. März 2008 berichtete der ehemalige politische Gefangene als Gast bei der Jahreshauptversammlung der IGFM von seinem Schicksal und von Möglichkeiten, die Lage der Kubaner zu verbessern.
• Foto: Pedro Pablo Alvarez Ramos als Gast bei der Jahreshauptversammlung der IGFM, 2008
• Foto: Gingen für Pedro Pablo Alvarez Ramos und seine Mitgefangenen auf die Straße: Die Damen in Weiß.
• Foto: P.P.A.Ramos bei Kuba-Forum der IGFM in Bonn.
• ...

23 Ecuador: den Schein wahren - Die ungesetzliche Gefangenschaft der Präfektin Llore

24 Venezuela: Chavez jüngster politischer Gefangener

26 Wittlich: 260. Transport der Arbeitsgruppe

26 Karlsruhe: Ehrenpräsident ist 99 Jahre alt

26 Hohe Auszeichung für Karl Hafen

27 Arbeitsausschuss Kuba: Mahnwache für gefangene Dissidenten vor Bonner Konsulat

28: AK Religionsfreiheit: Keine Gleichberechtigung zwischen Religionen und Geschlechtern

29 Bücher: Vertreibung und Menschenrechte

30: Kein Schutz, nirgends: Ehrenmorde in Deutschland

... to be continued ...