Recht - Gedächtnisprotokoll

Recht-Klausur

3.Februar 2009

12:30

Physikgebäude

• 90min
• 1 bis mehrere Antworten möglich
• jede richtig angekreuzte Antwort = 1 Punkt
• jede richtige nicht angekreuzte Antwort = 1 Punkt
• es gibt keine Minuspunkte
• BGB ohne Notizen darf verwendet werden
  

1.Fall:
Unternehmen B erhält Baugenehmigung von der zuständigen Behörde, soll aber unter der Maßgabe der Sicherung des nebenstehendes Kindergartens die notwenigen Sicherungsmaßnahmen durchführen. Ist diese Nebenbestimmung rechtmäßig ?

Es handelt sich um eine ...

1. Bedingung
2. Inhaltsbestimmung
3. Auflage
4. Befristigung
5. Teilgenehmigung

Die Maßgabe ...

1. ist notwendig auf den Hauptverwaltungsakt bezogen
2. darf dem Zweck des Verwaltungsaktes nicht zuwiderlaufen

Formen des Verwaltungsaktes sind ...

1. Gesetze
2. Verwaltungsakte
3. Realakte
4. Verträge
5. Informationen

2. Fall
V ist mit F verlobt. V kauft bei J Hochzeitsring in Erwartung zu heiraten. F löst Verlobung. Außerdem ist Ring nicht 500E sondern nur 300 Euro wert !

Es handelt sich um ...

• einen Eigenschaftsirrtum
• einen unbeachtlichen Motivirrtum
• einen Irrtum über den Vertragspartner
• einen unbeachtlichen Irrtum über den Wert

Welche bergrechtlich relevanten Betriebspläne gibt es ?

• Abfallwirtschaftsplan
• Hauptbetriebsplan
• Sonderbetriebsplan
• Rahmenbetriebsplan
• Abschlussbetriebsplan
• Anfangsbetriebsplan

Was bedeutet die Abkürzung "FFH" in der einschlägigen EU-Richtlinie ?

• Frieden Freiheit Heimat ;-)
  
• Finanzen Fiskus Haushalt
• Fauna Flora Habitat
  

Was ist ein Beigeladener im Verwaltungsprozess ?

• 3 Möglichkeiten angegeben
  

Nur für Entsorger: welche Abfallbegriffe sind rechtlich relevant ?

• 6 Möglichkeiten angegeben

Nur für Rohstoffler: bergrechtliche Genehmigungsverfahren sind:

• 6 Möglichkeiten angegeben

Fazit:
die unruhige Nacht war völlig unnötig, kein Auge zugetan, zum Glück ruft mich TK an, so dass ich nicht zu spät gekommen bin ... thx a lot ... trotzdem haben sie mich verarscht , als ich zum proppevollen Vorlesungssaal kam, und so getan, als ob die Klausur schon geschrieben worden sei ;-)