Donnerstag, 27. März 2014

Europa = 740.000.000 Einwohner vs. EU = 40.000 Mitarbeiter

Europäische Union (EU)


 Zitat / Notizen:
  • EU - Förderung
  • 6 Europäische Gründungsländer, heute 28 Staaten
  • Souveränitätsübertragung
Entscheidungen werden 
  • zwischenstaatlich 
  • (z.B. Sicherheitspolitik, mit Veto)
oder 
  • überstaatlich 
  • (z.B. Umweltpolitik, hier entscheidet die EU als übergeordnete Instanz, Mehrheitsentscheidung)
geregelt.

Mehrebenensystem
"... die EU ist eine Chimäre zwischen Bundesstaat und Staatenbund ...
... hier handelt es sich um ein vorgegaukeltes Subsidaritätsprinzip, da sie den ihr übertragenen Kompetenzbereich aktiv-aggressiv erweitert und aus den wechselseitigen bilateralen Beziehungen zwischen Amtsüberträgern (Bürger, Individuum) und Amtsinhabern (Politiker, Beamte) eine monolaterale Autokratie erzeugt,
  •  (=Einbahnstraße => Kommunismus, Zweiparteiensysteme, Militärdikaturen, Familienclans, Vettern- und Günstlingswirtschaft, Lobbyismus uvm.)  
in der die "individuelle Selbstbestimmung und Eigenverantwortung" mit viel Kalkül schubweise unterdrückt und mit hoher krimineller Energie unmerklich aber schrittweise zerstört wird ..."
EU-Parlament



 Zitat / Notizen:

Zur Zeit sitzen 736-751 Abgeordnete im Europäischen Parlament
  • Das Parlament ist eine Institution der Europäischen Union
  • Seine Abgeordneten werden bei der Europawahl von den wahlberechtigten Bürgern aller EU-Länder gewählt. 
  • Jedes der 27 Länder kann entsprechend seiner Größe eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten ins Parlament entsenden, das mal in Brüssel und mal in Straßburg tagt. 
  • (Notiz: in Luxemburg sitzt die Verwaltung)
So ähnlich wie ein nationales Parlament hat auch das Europaparlament drei traditionelle Aufgabenbereiche:
  • Gesetzgebung, 
  • Haushalt
und 
  • Kontrolle
Zusammenarbeit mit der
  • Europäischen Kommission (z.Zt. 28 Kommissare)
+
  • Rat der Europäischen Union (=Ministerrat => alle Minister aller z.Zt. 28 Mitgliedstaaten )
 kurze Erläuterung der einzelnen Organe


  NewsdeVideo

Europäische Parlament
 (Legislative)
 
http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/modul_02/Abbildungen/Images/la_EPSITZ2010.jpg
europarl.europa.eu 

europa.eu

Zitat:

[...]
  • Erörterung + Verabschiedung (= Genehmigung) von EU-Rechtsvorschriften, in Zusammenarbeit mit dem Rat
  • Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts, in Zusammenarbeit mit dem Rat.
 (Notiz: "Erörterung" ist zu schwammig, besser: "Ausarbeitung" )

[...] 

Europäische Rat

  http://www.dadalos-d.org/europa/images/eu-institutionen_6.png
dadalos-d.org

 Kommissionspräsident

alle Staats- und Regierungschefs

Präsident des Europäischen Rates

Hoher Vetreter für Außen- und Sicherheitpolitik

 http://1.bp.blogspot.com/-FcnUN5RVg1Y/TgGITa8QxuI/AAAAAAAAdXk/8oNWsNXdlP8/s1600/europrat-774935.gif
noexclusion.com

[...]
  • Kontrolle anderer EU-Institutionen, insbesondere der EU-Kommission um eine demokratische Arbeitsweise  zu gewährleisten 
[...]

(Zitatende)

EU-Kommission

(Exekutive)

 http://www.pedz.uni-mannheim.de/webpics/07kommission.gif
ub.uni-mannheim.de

Notiz
 
man kann die Kommissare nicht direkt wählen 

die Kommissare werden vom Europäischen Rat vorgeschlagen

und

vom Europäischen Parlament angenommen oder abgelehnt

Die Europäische Kommission wird beraten vom

Rat der Europäischen Union 

inoffiziell EU-Ministerrat

 http://www.zum.de/wettbewerbe/unterricht_innovativ/projekte/hebeler/e-u/euministerrat.jpg
zum.de

wikipedia.org

Zitat:

[...]

Wenn die Minister im Rat über bestimmte Fragen keine Einigung erzielen konnten, können sie die Frage an den Europäischen Rat weiterleiten, in dem sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten treffen. 
  • Der Europäische Rat kann selbst nicht in die Rechtsetzung der EU eingreifen, sondern nur allgemeine Leitlinien erlassen. 
Da jedoch innerhalb der nationalen Regierungen die Mitglieder Rates der Europäischen Union
  •  – also die Minister – 
den Mitgliedern des Europäischen Rates
  •  – also den Regierungschefs – 
untergeordnet sind, 
  • dienen die Kompromisse des Europäischen Rates (=Regierungschefs) auch als Richtlinien für die Entscheidungen des Rates der Europäischen Union (=Ministerrat)
 [...]

http://www.ludgerusschule.de/content/projekte/eurorap/eu/images/struktur.gif
ludgerusschule.de

 [...]
Europäische Union

http://direkte-demokratie.de/grafik/deutsche-demokratie-schaubild.gif
direkte-demokratie.de

Notiz:
  • ... wo greife ich in diesem System ein, damit nur noch gerade Karotten und perfekt ovale Kartoffeln verkauft werden können und der Rest weggeschmissen wird ?!
  • ... wen muss ich beeinflussen, damit giftige Sparlampen durchsetzt mit Quecksilber alle alten Glühlampen ersetzt, anstatt die Leuchtdiodentechnik zu fördern ?!
  • ... wen muss ich bestechen, damit keine nachhaltige Fischereiwirtschaft entsteht, sondern die Ausbeutung der Weltmeere vorangetrieben wird ?!
  •  ... wer von den Europa-Parlamentarierern wird nicht gekauft, geschmiert und von Lobbyisten und Monopolisten beeinflusst ?!
 EU vs. EUROPA


  • ... welche kritische Stimme in den unzähligen Organen, Gremien, Verwaltungsabteilungen, Direktoraten uvm. wird für jedermann hörbar, der die Ausgewogenheit zwischen Expansion und Erhaltung bzw. Stabilisierung dieses einseitig verlaufenden und in sich entwicklungstechnisch erstarrenden Gefüges anmahnt und einfordert ?
  • ... man hört nur von der EU-Kommission, nichts vom Europa-Parlament !
  • ... warum privatisiert dieser gigantische Verwaltungsapparat die Gewinne und verstaatlicht die Verluste der Finanzwirtschaft, Banken und Spekulanten ?
  • ... wer sind überhaupt diese "Chefs" und "Präsidenten", ihre Berater und Vertragspartner ???


. . .

 Monokratie

... wurde dieser "Rechtskörper"

in Form eines Business- und Finanzprojektes

offiziell demokratisch gewählt oder auferzwungen ? ...

Goldgrube für Mitarbeiter, Konstrukteure & Profiteure

 (Profiteure = Konzerne, Banken, Investoren, Versicherungen)

* * *
 

Keine Kommentare: