Das Patent

Patentkanzlei
(ein Beispiel)

entnommen aus:

bv-patent.de

Zitat:

Wir schützen Ihre Innovationen

• Für den Erfolg eines Unternehmens ist seine Innovationsfähigkeit von wesentlicher wirtschaftlicher Bedeutung.
  

• Eine gute Idee findet jedoch schnell Nachahmer, so dass ein meist mit hohen Forschungs- und Entwicklungskosten verbundener Wettbewerbsvorsprung verloren geht.
  

Für die Absicherung Ihrer Ideen entwickeln wir mit Ihnen zusammen Schutzrechtsstrategien.

• Hierbei beraten wir Sie vor, während und nach der Entwicklung sowie Markteinführung eines neuen Produktes oder einer neuen Dienstleistung hinsichtlich gewerblicher Schutzrechte.

[...]

Ihr Erfolg - durch unser Engagement

• Als Patentanwälte begleiten wir Sie von der Anmeldung des Schutzrechtes bis zur Erteilung bzw. der Eintragung und dessen Verteidigung vor den Ämtern.

• Selbstverständlich gehört dazu ebenso die zuverlässige Betreuung in Vertrags- und Lizenzangelegenheiten sowie die Durchsetzung der Schutzrechte gegen Verletzungen oder die Verteidigung gegen Verletzungsvorwürfe vor den Gerichten.

Wir kümmern uns um die Überwachung und Einzahlung von Jahres-/oder Aufrechterhaltungsgebühren für Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen.

• Außerdem sind wir Ansprechpartner bei wettbewerbs- und urheberrechtlichen Fragen.

• Auch im Bereich des Internet- und Softwarerechts, insbesondere in Bezug auf patent-, urheber- und markenrechtliche Aspekte sowie bei Problemen mit Domain Grabbing beraten und vertreten wir Sie.

Das breite technische Wissen unseres Teams ermöglicht es, Aufträge aus den verschiedensten Sparten der Technologie zu übernehmen. Dazu gehören u.a.

• Maschinenbau,
• Automobiltechnik,
• Automatisierungstechnik,
• Elektrotechnik,
• Medizintechnik,
• Physik,
• Chemie,
• Mechanik,
• Verfahrenstechnik,
• Thermodynamik,
• Softwaretechnik
• Telekommunikation.

[...]

weiter:

• Nationaler und internationaler gewerblicher Rechtsschutz,

• Fristenüberwachung und Notierung,

• Anmeldung von nationalen und internationalen Schutzrechten,

• Jahresgebührenüberwachung,

[...]

Behörden und Ämter

• Deutsches Patent- und Markenamt
• Europäisches Patentamt
• US - Patentamt
• Japanisches Patentamt
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (für EU-Marken)
• World Intellectual Property Organisation
• Patentämter weltweit

[...]

Gesetzestexte

• Patent-, Marken- und Gebrauchsmustergesetz
• EU-Markenrichtlinie
• Europäisches Patentübereinkommen
• US-Patentgesetz als PDF-Download
  

[...]

Formulare

• Erfinderbenennungsformular für das DPMA*
• Vollmachtverfahren vor dem DPMA
• Erfinderbenennungsformular für das EPA**
• Vollmacht für Verfahren vor dem EPA
• Vollmacht für Verfahren vor dem HABM*** (Gemeinschaftsanmeldungen)

* DPMA: Deutsches Patent- und Markenamt
** EPA Europäisches Patentamt
***HABM: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Öffentlicher Schlüssel (PGP) Bals&Vogel

[...]

Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte und den FICPI Standesregeln.

• Europäische Patentanwälte ("European Patent Attorneys") unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi.
  

• Fundstellen dieser Vorschriften finden sich auf der Webseite der Patentanwaltskammer unter der Rubrik "Aktuell".

[...]

Ausbildung:

• · Rechtsanwaltsfachangestellte

• · Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte

• · Externe Fachangestellte (z.B. Patentfachangestellte)

(Ende des Zitats)

***

Fragen zur Ausbildung zum Beruf

• anwaltssuche-region-heilbronn.de

• In der Vergangenheit häuften sich die Anrufe in der Ausbildungsabteilung und die Telefonleitungen der Kammer waren damit belastet, Auszubildenden Fragen zu beantworten, die sich unmittelbar aus dem Ausbildungsvertrag und der Prüfungsordnung beantworten lassen

***

Unterstützung in der Ausbildung durch Seminare des Fortbildungsinstituts der RAK Stuttgart:


English Level I (8.10.-3.12.2009)

• ....

"Wie reagiere ich richtig am Telefon ?"

• ...
  

"Richtig schreiben, telefonieren und organisieren"

• Zeitfresser in der Büroorganisation
• Richtlinien der neuen Rechtschreibreform
• Kleines Lexikon für die tägliche Kanzleiarbeit
• ein geordneter Büroablauf hat erste Priorität
• Fristen sind wichtig
• Freundlichkeit und Selbstsicherheit am Telefon

"Vorbereitung auf die Zwischenprüfung"

• nehmen viele Azubis auf die leichte Schulter (... kennt man ;-)
• die Zwischenprüfung stellt darauf ab, bereits jetzt vorhandene Lücken in der Ausbildung zu erkennen
• Defizite im ersten Lehrjahr erkannt und aufgearbeitet

I. Thema: Allgemeine Rechtslehre / BGB

• Funktionen des Rechts
• Grundlagen rechtlichen Handelns und Schuldverhältnisse

II. Thema: Rechnungswesen Teil 1 / Vertiefung Mathematik

• Defizite im Fach Rechnungswesen
• Mathematik des Grundrechnens

III. Thema: Rechnungswesen Teil 2 / Vertiefung Buchhaltung

• es wird auf die Mathematikvoraussetzung aufgebaut
• prozentuale Hebegebühr
• Mehrwertsteuer aus dem Rechnungsbetrag

IV. Thema: Zivilprozessordnung / ZPO

• Klageweg
• Weg des Mahnvollstreckungsbescheid
• Gegner und Widerspruch
• Rechtsmittel / Rechtsbehelfe
• Sachliche und örtliche Zuständigkeit

V. Thema: Zwangsvollstreckung

• wann endet das Erkenntnisverfahren ?
• wann beginnt das Zwangsvollstreckungsverfahren ?
• welche Voraussetzungen muss ein Titel erfüllen ?
• wie kommt der Gläubiger an sein Geld ?
• In diesem Seminar soll Zwangsvollstreckung nicht nur verstanden werden, sondern auch Spaß machen (doppeldeutig ;-)

VI. Rechtsanwaltsvergütungsgesetz / RVG

• RVG wie Buchhaltung
• Auswendig lernen, hilft hier wenig. Man muss es verstehen
• Verfahrensabrechnung

erstellt von:

• Frau Rauleder-Roelle

• Mitglied im Prüfungsausschuss
  

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